Fahrverbot umgehen

Eine ganze Reihe von Verkehrsverstößen zieht neben Punkten in Flensburg und einer Geldbuße auch ein Fahrverbot nach sich.

Oft hängt jedoch an der Möglichkeit sich mit dem eigenen Auto individuell fortzubewegen die berufliche Existenz. Da hier in vielen Fällen eine besondere Härte vorliegt, sollte man bei einem Fahrverbot stets überlegen, Einspruch gegen den Bußgeldbescheid einzulegen.

In vielen Fällen lässt sich das Fahrverbot in ein angemessen erhöhtes Bußgeld umwandeln und damit bestenfalls das Fahrverbot umgehen.

Diese Verteidigung eignet sich besonders dann, wenn man keine "richtigen" Angriffspunkte gegen das Fahrverbot hat. Zwar lässt sich feststellen, dass die Ämter bei Anfragen das Fahrverbot zum umgehen vom Betroffenen selbst eher streng sind, mit der richtigen Begründung erreicht man aber oft schon bei der Bußgeldstelle sein Ziel.

Ist die Sache dann erst beim Amtsgericht wird alles etwas schwieriger.

Zum Beispiel rechtfertigt es der nachweislich drohende Verlust des Arbeitsplatzes oft nicht mehr, dass das Fahrverbot aufrecht erhalten wird. Durch den Verteidiger muss dazu aber detailliert vorgetragen werden, dass es auch keine Möglichkeit gibt, das Fahrverbot in seinem Jahresurlaub "abzufeiern". Viele Gerichte begnügen sich mittlerweile auch nicht mehr mit der bloßen Behauptung der Existenzgefährdung, sondern wollen auch den Arbeitgeber dazu persönlich vernehmen.

In manchen Fällen reicht anstelle des Fahrverbotes auch die angemessene Erhöhung der Geldbuße, um den Verkehrssünder angemessen zu Maßregeln. Die ist aber eine Frage des Einzellfalles.

Das gleiche gilt für sog. Augenblicksversagen.

Ausgangspunkt ist, dass kein Verkehrsteilnehmer perfekt ist und kleine Aussetzer jedem zwingend unterlaufen. Ein solches Augenblicksversagen  lässt, eine gute Begründung vorausgesetzt" ein Fahrverbot in der Regel entfallen.

Bsp.: Ein einzelnes Verkehrsschild wurde durch Ortsunkundige übersehen.

Ähnlich: "Mitzieheffekt" an der roten Ampel. Man steht an der Ampel und hat Rot. Die Fahrspur nebenan bekommt Grün und die Autos fahren an. Aus Reflex fährt man mit an obwohl die eigene Ampel noch rot zeigt.